Die Kultusminister*innen der Bundesländer treffen sich regelmäßig. In Corona Zeiten wohl eher ungeübt und mäßig. Beim ersten Lockdown im Frühjahr schickten sie die Schüler*innen in ganz Deutschland in verblüffender Eintracht ins „Home-Schooling“. Damit gab es von der Grundschule bis zum Abiturjahrgang bis zu den Sommerferien keinen Präsenzunterricht mehr. Digitale Systeme waren meist nicht vorhanden oder […]
Schlagwort: Demokratie in Bewegung
Wir brauchen ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
„Das ist der Hammer“, so titelte vor Kurzem eine Zeitung über die Forderung von Papst Franziskus für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Er kritisiert den Kapitalismus und den Marktradikalismus, die Wirtschaftsordnung, die Menschen für die Privilegien anderer opfert. Recht hat er, auch wenn wir eine säkulare Partei sind, stimmen wir dieser Kritik und der Forderung zu. Es […]
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CO2-Abgabe entlastet Einkommensschwache
Kürzlich veröffentlichte das Berliner Klimaforschungsinstitut MCC (Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change) in der Zeitschrift „Environmental and Resource Economics“ eine Studie, die aufzeigt, dass höhere Energiekosten nicht zwangsläufig Menschen mit geringen Einkommen höher belasten. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) wurde eine Metastudie durchgeführt, welche die Verteilungswirkungen marktbasierter Klimapolitik zur Eindämmung […]
Neu im Bundesvorstand: Liv Gottmann
Wer bist du? Hej! Ich bin 23 Jahre alt und studiere meinen Bachelor in Skandinavistik. Seit inzwischen über einem Jahr erfülle ich mir einen Traum, der sich in meinen Kopf setzte, als ich ungefähr sechs Jahre alt war. Ich lebe analog in Schweden – hauptsächlich wegen der Felsen, die hier überall rumliegen. Wenn man dem […]
Krisenhilfe durch ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages wurde am 26. Oktober die „Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens“ behandelt. Am 25. September, einen Monat früher, fiel der Startschuss für die Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Jetzt konnte die bekannteste Befürworterin eines BGE, Susanne Wiest, dem Petitionsausschuss Rede und Antwort stehen. Sie nahm die aktuelle Corona-Pandemie zum Anlass aufzuzeigen, wie groß […]
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Neu im Bundesvorstand: Holger Pleus
Wer bist Du? Ich bin selbständiger Grafiker und lebe in einem kleinen Ort in Niedersachsen. Meine Schwerpunkte sehe ich in der Etablierung eines Gefühls für Fairness in der Politik. Von Gerechtigkeit mag ich in diesem Zusammenhang nicht sprechen, zu vage und undefiniert ist der Begriff, um wirklich erreicht und eingefordert werden zu können. Fairness hingegen […]
“Körpergewicht” und “körperliches Erscheinungsbild” dürfen kein Diskriminierungsgrund sein.
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG versteht sich als Vielfaltspartei, die sich für marginalisierte Gruppen und gegen Diskriminierung einsetzt. Dafür haben wir eine Vielfaltsquote, für deren Zugehörigkeit Betroffene nicht einmal eine Begründung angeben müssen. Das ist Inklusion bei DiB! Das muss auch in der Bundespolitik vorangetrieben werden. Dafür haben wir in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das „Benachteiligungen aus Gründen […]
Wir suchen dich für die Bundestagswahl 2021
Du hast Lust, für DEMOKRATIE IN BEWEGUNG federführend den Wahlkampf zu organisieren und zu koordinieren? Dann werde Teil unseres Wahlkampfkoordinationsteams für die Bundestagswahl 2021. Wenn dich eine der “Stellen” anspricht, du gerne kreativ bist und Spaß daran hast, mit anderen Mitgliedern im Team viele schöne Momente zu erleben, dann melde dich bitte formlos unter Bundesvorstand@bewegung.jetzt. __________________________________________________________________________________________________________________________ Stellenausschreibungen Wahlkampfteam: […]
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DEMOKRATIE IN BEWEGUNG verleiht die ‚Goldene Lobby‘.
Deutschland, einig Lobbyland. Zumindest könnte man diesen Eindruck bekommen, wenn man sich im politischen Berlin umschaut. Politische Entscheidungen im Hinterzimmer, Gesetze, an deren Formulierung Unternehmen beteiligt waren – es gibt viel zu kritisieren. Und dann gibt es da noch die Politiker*innen, die so schamlos für Konzerninteressen arbeiten, dass sie selbst aus dem Lobbysumpf Berlin noch […]
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Doch, es liegt an den Arbeitsbedingungen!
Und wieder entwickelt sich ein Schlachtereibetrieb in Deutschland zum Corona-Herd. Bereits im März, ganz zu Beginn der Pandemie mit dem neuartigen Virus, wurde deutlich, dass die Sammelunterkünfte für ausländische Arbeiter*innen in Schlachtereien ebenso wie in anderen Lebensmittelbetrieben ein massives Problem darstellen. Die Betriebe holen sich Personal, das oft scheinselbständig oder über Subunternehmen angestellt ist und […]