Demokratie in Bewegung

16 std 35 protokoll vor

Das Stromnetz bleibt nur dann stabil, wenn sich Erzeugung und Verbrauch genau die Waage halten. Dieser Zustand ließ sich in der Vergangenheit unter der Bedingung vorwiegend fossiler Stromerzeugung relativ leicht erreichen. Die Kraftwerke mussten ihre Produktion lediglich an den aktuellen Bedarf anpassen.
Erneuerbare Erzeuger, die mittlerweile die Hälfte unseres Stroms liefern, lassen sich nicht so einfach regeln. Sie sind stark wetterabhängig. Mit dem forcierten Ausbau von Windkraft- und PV-Anlagen treten immer häufiger Situationen extremer Leistungsüberschüsse auf. Während die im deutschen Netz benötigte Leistung am Tage meist zwischen 70 und 90 GW schwankt, können schon an einem sonnigen, windigen Frühlingstag zeitweise mehr als 90 GW EE-Erzeugerleistung anfallen. Bereits ein Leistungsüberschuss von 5 GW würde jedoch genügen, einen Blackout binnen weniger Sekunden herbeizuführen.
Gängige Gegenmaßnahmen sind die Drosselung der fossilen Kraftwerke (aufgrund der Trägheit dieser Kraftwerke nicht bis auf Null realisierbar) und das komplette Abregeln der Erneuerbaren. Stehende Windräder kann man immer wieder beobachten, wenn man auf deutschen Autobahnen unterwegs ist. Die Windmüller erhalten dennoch Vergütung für den Strom, den sie hätten produzieren können, der aber nicht nutzbar war. Schon vor 5 Jahren beliefen sich die Zahlungen für „Ausfallenergie“ auf ca. eine Mrd. Euro jährlich. Mittlerweile haben sie sich auf das Dreifache erhöht.
DiB fordert: Schluss mit diesem volkswirtschaftlichen Unsinn, der unseren Strom verteuert!
Schon die Änderung einiger antiquierter Gesetze, die die sinnvolle Nutzung überschüssiger Wind- und PV-Energie behindern, würde die Verschwendung eindämmen.
Technisch ließe sich die Menge an „Ausfallenergie“ durch die Installation von Stromspeichern oder Elektrolyseuren für Wasserstoff minimieren. Für drei Mrd. Euro könnte man z.B. pro Jahr ca. 6 GWh Speicher bereitstellen.

Demokratie in Bewegung

1 Tag 16 std vor

Bisher ist die Inbetriebnahme eines #Balkonkraftwerks mit Auflagen verbunden, die hinderlich wirken.

So ist die Anmeldung beim jeweiligen Netzbetreiber und zusätzlich die Meldung bei der Bundesnetzagentur zur Eintragung im Marktstammdatenregister notwendig. Auch mit einem Vermieter oder einer Eigentümergemeinschaft sollte vorher eine Einigung erzielt werden.

Formalitäten wie diese erschweren es den Endverbrauchern ein #Stecker_Solarkraftwerk einfach mal so zu betreiben: Stecker rein und fertig? Schön wär's!

Daher hat das #Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz #BMWK eine “Photovoltaik Strategie 2023” aufgelegt, um Vorgaben wie diese zu vereinfachen.

In der letzten Woche wurde bekannt, dass das Bundesjustizministerium beabsichtigt, den Abbau bürokratischer Hürden voranzutreiben. In einem Gesetzentwurf ist geplant, dass Mieter und Eigentümer einen gesetzlichen Anspruch auf die Montage eines Balkonkraftwerks erhalten. Hierzu sollen das WEG (Wohnungseigentumsgesetz) und das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geändert werden.
Wann der Gesetzentwurf zur Beratung in das Kabinett geht, ist noch offen.

Diese Änderung würde den jeweiligen Mietern oder Eigentümern eine entscheidende Hürde nehmen. Auf diese Weise brauchen sie nicht mehr um Erlaubnis bitten, sondern können die Entscheidung selbst treffen.

Weitere Änderungen von Vorgaben und Regelungen, die die Anbringung eines solchen Kraftwerks erleichtern, sind im Strategiepapier bereits vorgesehen.

#DiB begrüßt die geplante Änderung, denn wir sind der Meinung: Ein Balkonkraftwerk in die Steckdose zu stecken muss so einfach möglich sein wie der Netzanschluss eines Kühlschranks.

Demokratie in Bewegung

3 tage 16 std vor

Wenn heute über schwule oder lesbische Personen gesprochen wird, stehen meist junge Menschen im Vordergrund – als wäre Queersein ein Trend. Dabei leben in Deutschland schätzungsweise rund 1 Millionen über 65-Jährige, die sich als Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTIQ) identifizieren. So vielfältig und unterschiedlich diese Menschen und ihre Lebensgeschichten auch sind, was viele von ihnen verbindet, ist die gemeinsame Erfahrung von Ablehnung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Denunziation und teilweise auch von Gewalt und Strafverfolgung aufgrund ihrer sexuellen Lebensweisen und/oder geschlechtlichen Identitäten.
Im Alter sind LSBTIQ aus dieser Generation aufgrund geringerer familiärer Unterstützung bzw. höherer Kinderlosigkeit stärker auf professionelle Einrichtungen der Altenhilfe angewiesen. Gleichzeitig ziehen sie sich nach allgemeiner Einschätzung aus Wissenschaft und Praxis z.B. in Pflegeheimen zunehmend zurück oder bleiben gar als LSBTIQ unsichtbar, da die eigene Identität aus Angst vor erneuter Zurückweisung nicht selten verborgen gehalten wird. Eine am Subjekt und dessen Biografie ausgerichtete Langzeitpflege und Betreuung ist in diesem Fall kaum möglich.
LSBTI* wird der Zugang zu wichtigen Institutionen der Pflege und Gesundheitsförderung erheblich erschwert. An Orten, die der Begegnung und der Freizeit älterer Menschen dienen sollen, werden LSBTI* nicht berücksichtigt. In den Einrichtungen selber werden sie nicht gesehen und wenn doch, dann sind sie vor Diskriminierung und Ausgrenzung nicht sicher. Inklusion findet nicht statt.
DiB fordert daher ein diskriminierungsfreies Umfeld für LSBTI*-Personen zu schaffen, welches von Toleranz, Akzeptanz und Respekt gegenüber den jeweiligen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten und den damit verbundenen Lebensformen und -weisen geprägt ist.