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Ein Update für die Demokratie

Ein Update für unsere Demokratie. Das ist die Idee hinter DiB – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Lasst uns gemeinsam Demokratie neu denken, hier und jetzt! Mach mit! Wir sind eine Bewegung, die die Politik aus den Hinterzimmern holt. Daher ist unsere Vision eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird. Und dies nicht nur alle 4 oder 5 Jahre bei einer Wahl, sondern Tag für Tag. Wir sind eine beim Bundeswahlleiter aufgeführte bundesweit tätige deutsche Partei.

Die Art, wie Politik gemacht wird

Wir können keine neuen Ergebnisse erwarten, wenn wir immer wieder das Gleiche tun. Deswegen wollen wir die Art ändern, wie Politik gemacht wird. Und dies mit neuen Methoden für Mitbestimmung, Kooperation und Transparenz. Also Demokratie, die bereit für das 21. Jahrhundert ist.


Demokratie in Bewegung

9 std 43 protokoll vor

Wer in den letzten Jahren aufmerksam verfolgt hat, wer in #Russland gegenüber der Politik des Präsidenten #Putin Kritik geäußert hat, wird sicher nicht umhin kommen zu bemerken, dass diese Menschengruppe vom Pech verfolgt ist. Sei es ein Raubüberfall, der tödlich ausgeht, ein zufälliger Kontakt mit so alltäglichen wie tödlichen Substanzen wie Polonium oder Nowitschok, ein tragischer Sturz aus einem Hochhausfenster oder ein Flugzeugabsturz, irgendwie kommen solche Menschen sehr häufig unter außergewöhnlichen Umständen ums Leben.
Hier eine Liste:
April 2003: Sergej Juschenkow. Von einem Attentäter erschossen.
Oktober 2006: Anna Politkowskaja. Vor ihrer Wohnung erschossen.
November 2006: Alexander Litwinenko. Vergiftung mit Polonium.
März 2013: Boris Beresowski. Wird erhängt aufgefunden.
Februar 2015: Boris Nemzow. Wird aus einem Auto erschossen.
August 2019: Ein Georgier, der eine Tschetschenische Miliz gegen Russland angeführt hatte, wird in Berlin erschossen.
September 2022: Rawil Maganow. Stürzt aus dem Fenster eines Krankenhauses.
August 2023: Jewgeni Prigoschin. Sein Privatjet stürzt ab, niemand überlebt.
Februar 2024: Alexej Nawalny. Der Oppositionelle stirbt unter ungeklärten Umständen in der Haft in einem Straflager, nachdem er bereits 2020 eine Vergiftung mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok überlebt hatte.
Natürlich bestreiten russische Stellen jedwede Beteiligung. Aber irgendwie ist die Häufung schon seltsam …

Demokratie in Bewegung

1 Tag 9 std vor

Bundestagspräsidentin Bas schlägt vor, das Wahlalter grundsätzlich auf 16 abzusenken - wie erstmals bei der kommenden Europawahl 2024.
Wir von DiB halten das für dringend geboten. Doch die CDU/CSU und die FDP lehnen das erneut reflexartig ab.
Die SPD ist unentschieden was aber letztlich auch eine Form von Ablehnung ist.
Die etablierten Altparteien haben schlicht Angst. Von ihnen kommen zu dem Thema keine konstruktiven Vorschläge, aber jede Menge Gründe um eine Senkung des Wahlalters weiter zu blockieren.
Für die FDP knüpft Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki das Wahlalter an die Volljährigkeit, für die CDU macht das
Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei. Böse gesagt zwei alte weiße Männer, die Angst vor Jungwähler*innen haben.
Ich darf das sagen, ich bin selber einer.
Tatsächlich brauchen wir dringend und in naher Zukunft das Wahlrecht für junge Menschen. Eine Absenkung auf 16 Jahre oder gar 14 (mit 14 dürfen Jugendliche z.B. über den Austritt oder Verbleib in der Kirche ohne die Eltern entscheiden). Warum also nicht auch wählen?

Bei der Europawahl 2024 und in einigen Bundesländern dürfen Jugendliche mit 16 wählen. In Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern dürfen junge Menschen schon ab 16 Jahren an Kommunal- und Landtagswahlen teilnehmen. In Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen dürfen 16- und 17-Jährige nur an den Kommunalwahlen teilnehmen. In Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Sachsen dürfen 16- und 17-Jährige gar nicht wählen.

Ein unsäglicher Flickenteppich beim Wahlalter. Sind in einigen Bundesländern Jugendliche reif genug zum Wählen, in anderen ein bischen oder gar nicht? Und bei der Europawahl dann doch alle?
#DiB fordert ein einheitliches Wahlrecht für alle ab 16 Jahren. Wir brauchen die jungen Menschen um unsere Demokratie zu beleben und zu stärken.

Demokratie in Bewegung

2 tage 7 std vor

📢 **Wichtige Information für alle Online-Shopper und Unterstützer des lokalen Handels in Deutschland und Europa!** 🌍

Wusstet ihr, dass Lieferanten, die zu Dumpingpreisen verkaufen, darunter auch Anbieter wie Temu, den europäischen Markt mit einer Flut von Produkten überschwemmen? Diese Unternehmen nutzen geschickt die Freigrenzen für den Import aus, um Zollgebühren zu umgehen. Jedes Jahr gelangen so zwei Milliarden zollfreie Päckchen nach Europa, von denen viele eigentlich zollpflichtig wären.

Die Herausforderung? Der europäische Zoll steht vor einem Berg von Paketen und einem Mangel an Personal, um diese effektiv zu kontrollieren. Dies erschwert nicht nur die Bekämpfung von Fälschungen aus Fernost, sondern untergräbt auch die Sicherheits- und Qualitätsstandards, die für Produkte gelten, die in Europa verkauft werden. Viele dieser Produkte haben keine CE-Kennzeichnung, die bestätigt, dass sie den technischen Richtlinien entsprechen.

Das Import One-Stop Shop (IOSS)-Verfahren sollte eigentlich den grenzüberschreitenden E-Commerce erleichtern und für transparente Steuerabwicklungen sorgen. Jedoch mangelt es an einem effektiven Datenaustausch zwischen den Plattformen und den Zollbehörden, was eine umfassende Kontrolle weiter erschwert.

Die Folgen? Der freie Wettbewerb wird gestört, lokale Händler und Großhändler stehen im Schatten dieser Importe, während Steuern und Zollgebühren, die zur Unterstützung unserer Gemeinschaften beitragen sollten, verloren gehen.

Es ist höchste Zeit, dass wir als Verbraucher, aber auch unsere Gesetzgeber, handeln. Wir müssen auf transparente Warenströme und eine einheitliche Regelung in Europa drängen, um unseren Markt, unsere Standards und unseren lokalen Handel zu schützen.

#SupportLocal #FairTrade #Zollkontrolle #EuropäischerMarkt #OnlineShopping 🛍️🌐


 
 

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