Demokratie in Bewegung

1 Tag 23 std vor

A little too late!

#DemokratieInGefahr #AfDVerbot #noafd

Ach, wie schön: Jetzt, wo die AfD in manchen Regionen stärkste Kraft ist, fällt plötzlich auf – Huch, vielleicht wäre ein Verbotsverfahren doch eine gute Idee gewesen! Blöd nur, dass die Zeit, in der das noch einfach gewesen wäre, längst vorbei ist.

Jahrelang durfte die AfD munter hetzen, sich in Parlamenten festsetzen, sich als vermeintliche „Alternative“ inszenieren und ihre Ideologie salonfähig machen. Ganz nebenbei bauten sie rechtsextreme Netzwerke auf und all die schönen rechten Strukturen, mit der sie es sich in der Polizei, Bundeswehr, Verwaltung und sogar in der Justiz bereits gemütlich gemacht haben.

Währenddessen hieß es aus Politik und Medien: „Man muss sie inhaltlich stellen“, „Die Wähler müssen selbst merken, dass sie gefährlich sind“ oder „Verbote bringen nichts“. Und jetzt?

Jetzt, wo die Partei die Straßen mit ihren Parolen füllt und offen von „Remigration“ – also nichts anderem als ethnischer Säuberung – spricht, dämmert es so langsam: Huch - vielleicht hätten wir doch früher handeln sollen. Jetzt, wo die Partei immer offener zeigt, dass sie ein Sammelbecken für Nationalisten, Demokratiefeinde und Faschisten ist – JETZT plötzlich merkt man, dass es nach all dieser Nachdenkerei über ein Verbotsverfahren längst zu spät sein könnte. Ja, klasse. Das ist, als würde man anfangen, die Feuerwehr zu rufen, wenn das Dach schon eingestürzt ist.

Also, herzlichen Glückwunsch an alle, die jetzt ganz überrascht feststellen, dass die AfD vielleicht doch keine normale Partei ist. Das hätten wir schon vor Jahren haben können.

Die Geschichte liefert genug Warnungen, aber die Lehren daraus wurden ignoriert. Wenn der Punkt erreicht ist, an dem sie selbst an den Schalthebeln der Macht sitzen – dann stellt sich die Frage nicht mehr, ob man sie verbietet, denn dann könnte die AfD einfach das Verfahren verbieten.

Noch gibt es Möglichkeiten, sich zu wehren – durch Aufklärung, Protest, Mobilisierung, politischen Druck. Das wird ein harter Kampf, aber er ist notwendig. Denn wenn wir jetzt resignieren, wird genau das eintreten, was wir befürchten.

Also: Aufgeben ist keine Option. Noch nicht.

Demokratie in Bewegung

3 tage 19 std vor

Die gefährliche Strategie der Spaltung

#GegenSpaltung #SolidaritätStattSpaltung #SozialeGerechtigkeit #GemeinsamStark

Immer wieder spielt die Politik ihr perfides Spiel: Wenn es für Parteien oder in Regierungen schlecht läuft oder Missstände vertuscht werden sollen, werden die unteren sozialen Schicht gezielt gegeneinander ausgespielt. Mit scharf konzipierter Rhetorik wird uns der Eindruck vermittelt, dass die Arbeitslosen, die Rentner*innen, die Ausländer oder Flüchtlinge schuld seien an der finanziellen Schieflage. Dabei wird verschwiegen: Die wahren Profiteure sind die Reichen, die großen Konzerne und der neoliberale Kapitalismus, die von unserer Spaltung profitieren.

Während in Schlagzeilen Arbeitslose als „Sozialschmarotzer“ tituliert und Flüchtlinge pauschal als Sicherheitsrisiko dargestellt werden, lenkt diese gezielte Manipulation von Meinungen von den echten Ursachen der Ungleichheit ab. Statt solidarisch aufzustehen, bekämpfen sich die Betroffenen gegenseitig – und das schwächt unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt massiv.

Die Frage darf NICHT lauten: Wer hat am wenigsten Anspruch auf Unterstützung?
Vielmehr müssen wir uns fragen: Warum ist der gesellschaftliche Reichtum so ungleich verteilt, dass Millionen auf staatliche Hilfe angewiesen sind? Wenn wir uns nicht gemeinsam stark machen für faire Löhne, gerechte Ressourcenverteilung und wenn wir nicht für ein starkes soziales Sicherungssystem kämpfen, werden wir weiterhin nach und nach unsere Zukunft verlieren.

Wir sind überzeugt, dass eine solidarische Gesellschaft nur möglich ist, wenn die unteren sozialen Schichten nicht gegeneinander, sondern gemeinsam für ihre Rechte eintreten.

Es ist an der Zeit, die wahren Schuldigen ins Visier zu nehmen und die Spaltung endlich zu beenden. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt wiederhergestellt wird – für eine gerechte Zukunft, in der Solidarität mehr zählt als Spaltung.

Demokratie in Bewegung

5 tage 1 Stunde vor

Die Dämmerung der Demokratie
#DemokratieBewahren #NieWiederFaschismus #WachsamBleiben #DemokratieAmAbgrund

Stell dir vor, es wäre ein kalter Morgen im Deutschland der Zukunft – und an der Spitze der Macht steht uneingeschränkt Björn Höcke. Plötzlich füllen patriotische Parolen die Straßen. Die Schulbücher verwandeln sich in zensierte Chroniken, in denen die düstere Vergangenheit durch das schillernde Licht eines neu erweckten Nationalstolzes ersetzt wird. Der freie Diskurs weicht einer offiziellen Staatsvorgabe, in der abweichende Meinungen als Verrat gebrandmarkt und ins Schweigen verbannt werden.

In diesem Szenario würde unsere Gesellschaft nicht nur politisch umgestaltet – unsere Identität selbst stünde auf dem Spiel. Was einst Vielfalt, Kreativität und Freiheit bedeutete, würde zur Uniform einer autoritären Ideologie. Überall prangen einheitliche Parolen, während unabhängige Medien verschwinden. Der kritische Humor, der uns bislang vor Irrwegen bewahrt hat, fände keinen Platz mehr.

So grotesk diese Vision auch erscheinen mag – sie ist kein reines Hirngespinst. Bereits heute schwingen in den politischen Reden gewisser Rechtsextremisten Tendenzen mit, die uns unweigerlich in diesen gefährlichen Abgrund führen könnten. Wir riskieren, dass Minderheiten systematisch ausgegrenzt und individuelle Freiheiten zur Nebensache werden. Wir riskieren zu einem Land zu mutieren, in dem Humor und Freiheit die ersten Opfer sind, in dem Geschichte umgeschrieben wird und die demokratischen Grundwerte auf der Strecke bleiben.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns klar gegen solche Entwicklungen stellen – mit aller Entschlossenheit und dem Mut, unsere Demokratie zu verteidigen. Denn wenn erst einmal Höcke regiert, dann steht die Zukunft der Freiheit auf dem Spiel. Wir müssen wachsam bleiben und laut protestieren, bevor uns die Schatten des Faschismus tatsächlich einholen.