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Ein Update für die Demokratie

Ein Update für unsere Demokratie. Das ist die Idee hinter DiB – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Lasst uns gemeinsam Demokratie neu denken, hier und jetzt! Mach mit! Wir sind eine Bewegung, die die Politik aus den Hinterzimmern holt. Daher ist unsere Vision eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird. Und dies nicht nur alle 4 oder 5 Jahre bei einer Wahl, sondern Tag für Tag. Wir sind eine beim Bundeswahlleiter aufgeführte bundesweit tätige deutsche Partei.

Die Art, wie Politik gemacht wird

Wir können keine neuen Ergebnisse erwarten, wenn wir immer wieder das Gleiche tun. Deswegen wollen wir die Art ändern, wie Politik gemacht wird. Und dies mit neuen Methoden für Mitbestimmung, Kooperation und Transparenz. Also Demokratie, die bereit für das 21. Jahrhundert ist.


Demokratie in Bewegung

1 Tag 9 std vor

Unter dem Motto: „Nutze deine Stimme. Sonst entscheiden andere für dich.“ ruft das europäische Parlament alle wahlberechtigten Mitbürger*innen dazu auf, am 9. Juni von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Und erinnert dazu mit einem sehr eindrücklichen Videoclip daran, wie wichtig und gleichzeitig verletzlich Demokratie ist. Gerade heute, angesichts des Erstarkens von Populismus und Nationalismus ist es um so wichtiger, diese Errungenschaft zu schützen und zu pflegen. Dazu gehört auch die Teilnahme an der Europawahl. Demokratie lebt von der Mitwirkung aller und auch deine Stimme macht einen Unterschied! Überlassen wir das Feld nicht denen, die sie am liebsten abschaffen würden! Gehen wir alle zur Wahl und zeigen, dass die Befürworter*innen der Demokratie immer noch in der Mehrheit sind! Entscheiden wir, dass wir nicht andere für uns entscheiden lassen wollen!

Demokratie in Bewegung

2 tage 9 std vor

Demokratie in Bewegung

3 tage 9 std vor

Sektorenbemessung: Der Knieschuss der Ampel

19 Uhr

Hauptbeitrag

Da läuft was verkehrt beim Verkehr.

Klimaschutzziele werden permanent verfehlt und Minister Wissing drückt ein neues Gesetz durch.
Der Verkehr ist und bleibt damit das Sorgenkind bei den Treibhausgasemissionen. Der Sektor verfehlt seit Jahren seine Einsparziele. Jetzt werden die Sektorenziele mit dem neuen Klimaschutzgesetz abgeschafft. War das der große Coup von Volker Wissing?
Doch der Bundesverkehrsminister hat die Rechnung ohne die Europäische Union gemacht. Dort sind Sektorenziele weiterhin in Kraft. Die Regelung der “Effort Regulation” gilt auf Ebene der EU weiterhin. Diese Lastenteilungsverordnung schreibt vor, welche Ziele die Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung ihrer Wirtschaftskraft erreichen müssen. Überschreitet Deutschland die EU-Sektorenziele drohen Strafzahlungen aus Brüssel. Fachleute rechnen mit zweistelligen Summen im Milliardenbereich, die ab 2025 fällig werden. Die Kosten dürften bei bis zu 20 Milliarden Euro für den deutschen Staatshaushalt liegen. Ab 2027 muss Deutschland dann zusätzlich Zertifikatsrechte zum Ausstoß von Treibhausgasen kaufen. Am Druck auf den Verkehrssektor ändert sich also nichts.
#DiB fordert von Wissing daher Sofortmaßnahmen. Das Tempolimit kostet kein Geld, adressiert sofort den gesamten fossilen PKW Bestand. Gleichzeitig sorgt es für weniger Unfälle, weniger Schadstoffbelastung und einen besseren Verkehrsfluss. Zudem hat das Tempolimit Längst eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung.
Außerdem müssen endlich klimaschädliche Subventionen wie Dienstwagenprivileg und Pendlerpauschale abgeschafft werden. Steuervorteile dürfen nur noch für klimafreundliche Alternativen gegeben werden.


 
 

DiB Blog

Faktencheck Bürgergeld

Über den Bezug von Bürgergeld wird viel erzählt wenn der Tag lang ist. Fast nichts davon stimmt. Viele Politiker*innen behaupten, wer nur Sozialleistungen bezieht bekommt mehr als ein Geringverdiener.
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Demo wird Wahl!

Aus Demoteilnahme muss Wahlteilnahme werden

Deutschland setzt aktuell Zeichen. Über hunderttausend Menschen gingen in Hamburg, Berlin und München auf die Straße – nicht zusammengenommen, sondern jeweils. Deutschlandweit wurde die Million bereit
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