Ein Update für die Demokratie
Ein Update für unsere Demokratie. Das ist die Idee hinter DiB – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Lasst uns gemeinsam Demokratie neu denken, hier und jetzt! Mach mit! Wir sind eine Bewegung, die die Politik aus den Hinterzimmern holt. Daher ist unsere Vision eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird. Und dies nicht nur alle 4 oder 5 Jahre bei einer Wahl, sondern Tag für Tag. Wir sind eine beim Bundeswahlleiter aufgeführte bundesweit tätige deutsche Partei.
Die Art, wie Politik gemacht wird
Wir können keine neuen Ergebnisse erwarten, wenn wir immer wieder das Gleiche tun. Deswegen wollen wir die Art ändern, wie Politik gemacht wird. Und dies mit neuen Methoden für Mitbestimmung, Kooperation und Transparenz. Also Demokratie, die bereit für das 21. Jahrhundert ist.
Machtspiele statt Verantwortung
Christian Lindner und die FDP haben erneut gezeigt, dass politische Machtspiele und Eigeninteressen Vorrang vor demokratischer Verantwortung haben. Durch bewusste Provokation und Blockadepolitik wurde die Stabilität der Ampel-Koalition gefährdet und führte zum Bruch – ein Schritt, der nicht nur heuchlerisch ist, sondern auch das Vertrauen in die Demokratie schädigt. Solches Verhalten ist inakzeptabel und zeigt eine skrupellose Missachtung der Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl. Demokratische Prinzipien dürfen nicht für kurzfristige politische Vorteile geopfert werden. Wo bleibt die Integrität?
Heute, am Volkstrauertag, gedenken wir der Opfer von Krieg, Gewalt und Terror – damals wie heute. Doch Gedenken allein reicht nicht aus.
Während wir uns an die Schrecken der Vergangenheit erinnern, blicken wir auf die Kriege unserer Zeit: In der Ukraine leiden Menschen unter unermüdlicher Gewalt, kämpfen für ihre Freiheit und verlieren ihre Heimat. Im Nahen Osten erleben Menschen unvorstellbare Zerstörung und Verlust. Diese Konflikte führen uns schmerzhaft vor Augen, wie zerbrechlich der Frieden ist.
Demokratie in Bewegung heißt, Verantwortung zu übernehmen und aktiv für Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität einzutreten. Es liegt an uns, für eine Welt einzustehen, in der Menschlichkeit kein Fremdwort mehr ist.
Lasst uns innehalten, erinnern und handeln – für eine bessere Zukunft.
Die Rede von Olaf Scholz am 6. November lässt wieder einmal Hoffnungen aufkommen: Von sozialem Zusammenhalt und einer klimagerechten Zukunft ist die Rede. Doch in der Realität hat die SPD als Regierungspartei ihre Versprechen auf soziale Gerechtigkeit und konsequenten Klimaschutz zu oft gebrochen.
Für uns von DiB ist klar: Worte allein genügen nicht. Es braucht eine klare, mutige Politik, die ernsthaft für Klimaschutz und sozialen Ausgleich einsteht – und keine Kompromisse auf Kosten der Menschen und der Umwelt macht. Die SPD muss zeigen, dass sie bereit ist, das Wohl der Gesellschaft über das Wohl von Konzernen zu stellen.
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