„Die Orbanisierung der EU muss sofort gestoppt werden!“, so Bundesvorstandsmitglied Alina Obst von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, unmittelbar nachdem Ungarn am 30.03.2020 faktisch die Demokratie abgeschafft hat. Das dortige Parlament hat sich mehrheitlich selbst entmachtet, indem es dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der auch Vorsitzender der Fidesz-Partei ist, die Gesetzgebungskompetenz übertrug. Er kann jetzt per Dekret regieren, wie […]
Ein Kommentar von Claudia Trapp Genau diese Frage stelle ich mir seit der letzten Nationalwahl in Italien quasi täglich. Mal mit Abscheu, mal mit Mitgefühl, meist irritiert, aber leider gar nicht mehr amüsiert. Ich habe in einem meiner vorangegangenen Italien-Blogs noch ein wenig salopp behauptet, „Italien ist eben Italien“ und „Politik ist dort schon immer […]
Daniela Platsch ist Ökonomin und politische Geschäftsführerin der österreichischen Partei Wandel. Bei der Europawahl tritt sie in Deutschland als Spitzenkandidatin für Demokratie in Europa an. […]
Weiterlesen… from Unser Haus brennt und mit dem Haus verbrennt unsere Zukunft
Der französische Präsident Macron hat bei seinem Griechenlandbesuch Anfang September die Neugründung der EU gefordert. Macron sieht in Europa „Demokratie und Vertrauen in Gefahr“. Die Europäer müssten den Mut haben, den Pfad der Demokratie wiederzufinden. Er schlug deshalb vor, europaweit „demokratische Konvente“ einzuberufen, um über die Reform der EU zu diskutieren. Dieser Vorschlag bleibt in […]
Weiterlesen… from Wir brauchen endlich eine europäische Diskussion um die Zukunft der EU!
