Nach der Wahl: Wie bringen wir die Demokratie in Bewegung?

Fast ein Jahr ist vergangen seit den ersten Gesprächen über DEMOKRATIE IN BEWEGUNG – ein halbes Jahr seit der Gründung unserer Partei in Berlin. Mit der Teilnahme an der Bundestagswahl haben wir den ersten großen Meilenstein erreicht.

Am 24. September reichte es nur für ein Ergebnis von 0,1 Prozent. Wer monatelang mit Herzblut auf diesen Tag hingearbeitet hat, ist damit natürlich nicht zufrieden. Trotzdem freuen wir uns über das Vertrauen der Menschen, die uns diesmal schon gewählt haben – und sind uns sicher, dass es sehr viel mehr werden können, wenn wir alle gemeinsam weiter mit Tatendrang an unseren Ideen arbeiten.

Das politische Geschäft ist ein Marathon, kein Sprint. Deshalb stecken wir nun mitten in der Analyse, um so viel wie möglich aus unserer ersten Wahlteilnahme zu lernen. Derzeit läuft zum Beispiel eine Evaluation, deren Ergebnisse wir demnächst veröffentlichen.

Und dann heißt es: Nach vorne schauen!

Es ist toll zu sehen, wie wenig das schwache Wahlergebnis die Menschen bei DiB gebremst hat. Natürlich haben viele erst mal ein paar Tage durchgeatmet. Aber im Großen und Ganzen ging es gleich mit gewohnter Motivation weiter. Von vielen Seiten wurden wir ermuntert, jetzt nicht locker zu lassen – allein am Tag nach der Wahl stellten über 60 Menschen einen Mitgliedsantrag.

Klar ist also: An Aufhören war und ist nicht zu denken. Das starke Abschneiden der AfD und der erneute Regierungsauftrag für Angela Merkel führt bei vielen eher zur Reaktion: Jetzt erst recht!

In den ersten Monaten unserer jungen Partei haben wir uns voll auf die Bundestagswahl fokussiert. Deshalb sortieren wir uns jetzt neu und gehen dann die nächsten Schritte an. Das sind insbesondere:

Organisationsentwicklung

Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir “Partei anders machen” und eine moderne, agile Organisation aufbauen wollen. Erste Grundzüge für dazu passende Strukturen, Prozesse und Modelle zur Zusammenarbeit in Teams gibt es bereits – nun müssen wir uns die Zeit nehmen, diese Ideen zu testen und anzuwenden und gemeinsam weiterzuentwickeln.

Grundprinzipien unserer Zusammenarbeit sind zum Beispiel: Verteilte Entscheidungsgewalt und flache Hierarchien, Selbstverantwortung und Agilität, Transparenz und Orientierung auf den Sinn und Zweck.

Initiativprinzip

Eine wichtige Besonderheit bei DiB ist der basisdemokratische Prozess, in dem unser Programm entsteht. Dieses Initiativprinzip ermöglicht es, allen Interessierten innerhalb und außerhalb der Partei, gemeinsam auf Basis unserer Grundwerte die inhaltliche Ausrichtung von DiB mitzugestalten.

Zur Entwicklung unseres ersten Wahlprogramms haben wir das Initiativprinzip bereits getestet – der dafür geschaffene Prototyp muss nun in Sachen Technik, Regelwerk, Methodik und Moderation weiterentwickelt werden.

Vor allem wollen wir über die rein digitalen Mitmachmöglichkeiten hinausgehen und neue Formate anbieten: Veranstaltungen, Aktionen, Workshops, Umfragen, usw.

Menschen für DiB begeistern

Die weitere Entwicklung unserer Idee lebt von den Menschen, die mitmachen. Deshalb ist es besonders wichtig, in den kommenden Monaten viele tolle Menschen dafür zu gewinnen, ihre Zeit und ihr Wissen einzubringen.

Wir brauchen mehr Beweger/innen, die an unserem Programm mitarbeiten. Wir brauchen mehr Mitglieder, um die vielen Aufgaben anzugehen und unsere regionale Präsenz zu erhöhen. In allen Bundesländern brauchen wir Verstärkung, in manchen ist es besonders dringend, z.B. in Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

Wichtig ist uns auch, Menschen für DiB zu begeistern, die sich ansonsten weniger in der Politik engagieren und deshalb in Parteien unterrepräsentiert sind. Das sind insbesondere Frauen, junge Menschen und Gruppen, die in der Gesellschaft struktureller Diskriminierung, z.B. aufgrund von Rassismus, ausgesetzt sind.

Programm weiterentwickeln

Unser Wahlprogramm zur Bundestagswahl wurde in wenigen Monaten entwickelt und kann deshalb nicht mehr als ein Grundstein der DiB-Programmatik sein. In der nächsten Zeit werden wir das Programm weiterentwickeln, überarbeiten und zu bisher fehlenden Themen Position beziehen.

Wir müssen Schwerpunkte setzen, um den Menschen deutlich zu machen, welche Anliegen bei uns besondere Priorität haben. Leiten lassen wir uns dabei von unseren Grundwerten und den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Wir wollen keine Lösungen entwickeln, die heute die Wünsche bestimmter Wähler/innen bedienen – sondern Lösungen, die Probleme nachhaltig beseitigen und im Sinne unseres Planeten und künftiger Generationen sind.

Wichtig ist uns auch, möglichst viele Akteure, Initiativen, Verbände und auch andere kleine Parteien für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. Echte Veränderung in unserer Gesellschaft erfordert Kooperationen aller progressiven Kräfte.

Außerparlamentarische Opposition

Für den Einzug in den Bundestag hat es noch nicht gereicht. Dennoch werden wir uns ab sofort in die tagesaktuelle Politik einmischen und eine mögliche Jamaika-Koalition kritisch begleiten.

Dass mit der AfD rechtsnationalistisches Gedankengut Platz im Bundestag findet, werden wir nicht als selbstverständlich hinnehmen und uns mit anderen Akteuren weiter stark machen für unsere offene und vielfältige Gesellschaft. Als Teil eines neuen Bündnisses wirken wir zum Beispiel an der Demonstration #GRIB (Gegen Rassismus im Bundestag) am 22. Oktober in Berlin mit.

Positionierung und Vision

Mit dem Erreichen des ersten Meilensteins, der Bundestagswahl, stellen wir fest, dass wir in den hektischen Monaten davor nicht genug Zeit hatten, eine langfristige Vision mit weiteren Zielen und Meilensteinen klar zu definieren.

Am 25./26. November treffen wir uns zum nächsten Bundesparteitag. In den Wochen bis dahin wollen wir deshalb vor allem über diese Frage diskutieren: Quo vadis, DiB? Wo geht die Reise hin, welche konkreten Ziele stecken wir uns?

Dazu gehört auch, die aktuelle Positionierung als basisdemokratische und progressive Alternative zu anderen Parteien zu hinterfragen, weiterzuentwickeln und zu schärfen. Und natürlich wollen wir uns fit machen für die Landtags- und Kommunalwahlen im kommenden Jahr – und ganz besonders für die wichtige Europawahl 2019.

 

Es liegen viele und spannende Aufgaben vor uns. Du möchtest Dich auf diesem Weg einbringen? Hier findest Du alle Möglichkeiten zum Mitmachen!