Eine neue Struktur
Demokratie in Bewegung soll ein Neuanfang sein für Transparenz und Demokratie. Wir möchten, dass viele Menschen in einem echt-demokratischen Prozess gemeinsam entscheiden. Im Artikel So funktioniert das Initiativprinzip hast Du bereits erfahren, wie unser Programm zustande kommt. Aber wie stellen wir sicher, dass unsere Entscheidungen tatsächlich umgesetzt werden?
Damit unser Ansatz Demokratie zum Mitbestimmen tatsächlich funktioniert, bekommt unsere Partei eine völlig neue Struktur. Demokratie in Bewegung beruht auf drei Säulen: den Beweger/innen, den Fürsprecher/innen und dem Ethik-Kodex.
Ich bin ein Beweger!
Beweger/in darf jede und jeder werden. Als Beweger/in darfst Du über Initiativen abstimmen und eigene Initiativen formulieren. Du bestimmst das Programm!
Um Beweger/in zu werden, meldest du dich einfach online an, lässt deine Identität überprüfen und kannst loslegen. Keine Parteimitgliedschaft, keine verstaubten Stammtische, keine endlosen Parteitage. Dafür: deine Stimme zählt, von Anfang an!
Im Namen des Volkes: Fürsprecher/innen
Alle wichtigen Entscheidungen werden von den Bewegern und Bewegerinnen getroffen. Damit aber aus Initiativen Gesetze werden, brauchen wir Abgeordnete. Wir nennen sie Fürsprecherinnen und Fürsprecher. Sie sind ordentliche Parteimitglieder und vertreten die Entscheidungen aus dem Initiativprozess in den Parlamenten.
Statt unkontrolliert und möglichst schnell zu wachsen, beschränken wir bewusst den Kreis der Parteimitglieder. Jedes neue Parteimitglied muss von zwei bereits bestehenden Mitgliedern bestätigt werden. So stellen wir sicher, dass unsere Parteimitglieder gut und produktiv miteinander arbeiten können und von unseren Werten überzeugt sind.
Demokratieverpflichtung: der Ethik-Kodex
Fürsprecher/innen und alle Parteimitglieder (z.B. die Geschäftsführung) sollen den Initiativprozess ermöglichen und die Beschlüsse umsetzen. Damit sich Einzelinteressen nicht vor die Beschlüsse der Mehrheit stellen und der Einfluss von Lobbyisten minimiert wird, unterzeichnen alle Parteimitglieder einen Ethik-Kodex.
Der wichtigste Punkt darin:
Alle gewählten Amtsträger/innen ordnen sich unserem offenen und demokratischen Prozess der Teilhabe unter (soweit mit ihrem Gewissen vereinbar).
Um sicher zu stellen, dass sich unsere Fürsprecher/innen unserem demokratischen Prozess und nicht privaten Interessen dienen, verpflichten sie sich außerdem:
– ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen
– keine bezahlten Nebentätigkeiten auszuüben
– ihre Kontakte zu Lobbyisten und ihre Dienstreisen offenzulegen
– nach der Zeit im Parlament für mindestens drei Jahre nicht als Lobbyist zu arbeiten
– keine Geldspenden anzunehmen
– ihre Mandate auf zwei (in Ausnahmefällen drei) Legislaturturperioden zu begrenzen
Verstöße gegen den Ethik-Kodex können zu einem Partei-Ausschluss führen.
Demokratie in Bewegung – mach mit!
Du hast Interesse, dich in den Initiativprozess einzubringen? Dann trage dich hier in den Newsletter ein.
Du identifizierst dich mit unseren Werten und kannst dir vorstellen, als Fürsprecher/in Demokratie in Bewegung in den Parlamenten zu vertreten? Dann bewirb dich bei unserer Aktion Abgeordnete gesucht! Wir ermutigen ausdrücklich Frauen und Menschen, die einer Minderheit angehören, sich zu bewerben. Je vielfältiger, desto besser. Du musst kein Politikprofi sein!
Ach herrjeh, eine Kaderpartei neuen Typs. Nur schade, dass dieser Ansatz weder mit Art. 38 Abs. 1 GG noch mit Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG vereinbar ist: Ein „Fürsprecher“ und „Befehlsempfänger“ hat kein freies Mandat und die innere Ordnung einer Partei, der nur die Funktionäre angehören, entspricht nicht demokratischen Grundsätzen, wenn die beitragspflichtigen (Nicht-) Mitglieder keinen Einfluss auf die Auswahl des Führungspersonals haben.
Ich finde Euch großartig und wenn ich mir das zutrauen würde, wäre ich gerne Beauftragte, damit nach all meinen Versuchen, diese Welt zu einem besseren Ort zu machen, endlich mal eine direkte Chance dazu bestünde. Aber ich glaube nicht, dass ich die Kraft dazu hätte. Ich bin neugierig auf alle, die sich trauen.
Was mir in dem Kodex noch fehlt: Eine Anwesenheitspflicht im Bundestag, Abgeordnetenhaus und allen relevanten Sitzungen. Ich sehe immer nur leere Sitze und Abgeordnete. die sich trotz Rednern nur mit sich beschäftigen, oder anderen unterhalten. Seine Arbeit zu tun heißt eben auch dies.
Und ich möchte vorschlagen, dass eine Methode entwickelt wird, die ethische Aufrichtigkeit anders verpflichten und zu prüfen, als einen Satz zu bestätigen. Der ist schneller noch vergessen als der hypokratische Eid, an den sich auch kein Mediziner mehr erinnern kann.
Ausserdem halte ich eine gewisse Erfahrenheit durch soziale Schichten und Lebensumstände hindurch für eine wichtige Voraussetzung, weil man Not innerlich verstehen können muss, um die dringlichsten Veränderungen wirklich durchzukämpfen. Nur humanistische Bildung und Wille zur Verbesserung sind ein Sich-nach-unten-Beugen, im besten Fall eine Art von Entwicklungshilfe, die die kulturellen Strukturen nicht versteht. Kann ich mich verständlich machen?
Mir macht auch ein wenig der Versuch zu positivem Denken zu verpflichten Sorgen, das hat was Gefährliches, halb religiöses an sich. Ich finde manch realpolitisches Denken gefährlich positiv, angesichts von faschistisches Kräften in ganz Europa und sich vorbereitenden Diktaturen. Da will ich sicher sein, dass jemand hinsieht, den Finger darauf legt und konsequent spricht und handelt und nicht aus Angst, nicht positiv genug zu sein, lächelnd abwartet, ob nicht doch noch alles gut endet. Sowohl innerhalb der Bewegung als auch auf jeder anderen politischen Ebene.
Hallo DiB – Team !
Habe heute Eure Hommpage gelesen und für gut befunden.
Ich wünsche Euch von ganzem Herzen Mut,Geduld,Ausdauer, langen Atem und viele,viele Mitstreiter.
Selber,sorry, habe ich keine Kraft dazu, ich bin froh, wenn mein Alltag läuft und mein Mann ist pflegebedürftig.
Freundliche Grüsse Dorena
Mandate auf zwei (in Ausnahmefällen drei) Legislaturturperioden zu begrenzen, das ist der beste Schlüssel für die Abgeordneten, damit kann die Lobby Wirtschaft nicht arbeiten. Ich bin begeistert – das ist der richtige Weg zur Demokratie ohne Lobby Netzwerk. Endlich keine Dauer Posten für Mandatsträger und der Hinterzimmer Politik. Das ist ein TOLLER WEG!!!
,,Der Richtige Weg“
Die Mandate auf 2 Perioden begrenzen ist richtig.Ohne Rentenanspruch-dafür evt.Sonderzahlung.
Hallo. Das ist endlich mal, was ich hier gelesen habe, Demokratie, sogenannte Basisdemokratie. Auch hat mich sehr gefreut, dass hier endlich mal die „Randgruppen“ dieser Gesellschaft zu Wort kommen.
Werde dieser Sache beitreten. Kann nur die Leute ermutigen, dieses auch zu tun. Denn das ist auch erste „wahre Selbstbestimmung“. Ich gehöre selber zu einer Randgruppe, bin schwerstbehindert, Rollstuhlfahrer und lebe in einer Wohnung in Düsseldorf.
Guten Tag, vielen Dank für deinen Kommentar. Die (beitragspflichtigen) Mitglieder wählen das Führungspersonal wie in jeder Partei und nach dem Parteiengesetzt vorgeschrieben. Alle aktuellen Vorstände, die aktuell nur bis nach der Bundestagswahl ernannt sind, wurden in geheimer Wahl auf den jeweiligen Parteitagen gewählt. Die (nicht beitragspflichtigen) Beweger haben Einfluss auf das Wahlprogramm und damit die Ausrichtung der Partei. Bei weiteren Fragen kannst du dich gerne auf der Webseite oder dem Marktplatz der Ideen informieren oder zum Newsletter anmelden.
Hallo, erst einmal herzlichen Glückwunsch zum Start in die erste Wahl. Ich habe mich als Bewegter eingeschrieben. Aber zuvor möchte ich nochmal genau beschrieben bekommen, wie das zu handhaben ist. Wo finde ich die passende Einführung?
Hallo Monika,
ich werde Dich per Mail anschreiben, da mir nicht ganz klar ist, was Du genau meinst.
Viele Grüße
Guido Drehsen