Wer gehofft hatte, bis Weihnachten Klarheit über die Corona-Einschränkungen zu haben, wurde bitter enttäuscht. Die Politik versäumt seit Monaten eine einheitliche und zukunftsfähige Strategie zu entwickeln. Sonderwünsche einzelner weniger betroffener Länder oder voreilige Ratschläge einzelner Profilsüchtiger schaden nur.
Ein Kern-Thema der Diskussion am Mittwoch war erneut die Maskenpflicht an Schulen. Es ist ein besonderes Beispiel für politische Handlungsunfähigkeit. Erneut wurde keine flächendeckenden Konzepte vorgestellt. Das Ergebnis der gestrigen Debatte über den Schulunterricht ist Stillstand, Föderalismus in seiner schlechtesten Form.
Der zweite lang diskutierte Punkt der Kontaktbeschränkung wirft mehr Fragen als Antworten auf. Was soll mit erneuten Appellen statt klarer verbindlicher Vorgaben erreicht werden? Wer den Infektionsschutz schon ernst nimmt, macht längst mit. Querdenker und Co. lassen sich nicht mir warmen Worte überzeugen. Diejenigen, die Regeln missachten verstehen nur unmissverständliche Vorschriften. Mit der gestrigen Entscheidung fühlen sich die Vorsichten wie die Dummen.
Die ständige Neuformulierung bereits bekannter Regeln kostet Akzeptanz. Zwei Personen aus einem Hausstand, maximal zehn aus zweien, oder doch je fünf Personen aus zwei Hausständen? Ja wie denn nun? Die Debatte verinkt im Klein-Klein, ändert nichst an der Lage. Erneut sind Lösungen für die einsamen Menschen in Alten- und Pflegeheimen, Kunst, Kultur oder Gastronomie nicht in Sicht.
Die Entscheider*innen von Bund und Ländern haben erneut keine langfristige Strategie. Die wäre sicher hart, aber sie böte Verlässlichkeit und Perspektive. Statt dessen wird fahrlässig die dritte Corona Welle über die Feiertage riskiert.
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