Im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages wurde am 26. Oktober die „Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens“ behandelt.
Am 25. September, einen Monat früher, fiel der Startschuss für die Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Jetzt konnte die bekannteste Befürworterin eines BGE, Susanne Wiest, dem Petitionsausschuss Rede und Antwort stehen. Sie nahm die aktuelle Corona-Pandemie zum Anlass aufzuzeigen, wie groß die Raster der staatlichen Hilfsmaßnahmen sind. Viele Menschen, zum Beispiel Kulturschaffende, Soloselbständige und Student*innen erhalten keine oder sehr wenig Unterstützung. Auch fühlen sich Antragsberechtigte von den Formularen überfordert.
Unterstützt wurde Wiest vom Freiburger Wirtschaftsprofessor Bernhard Neumärker. Er stellte im Petitionsausschuss dar, wie die aktuellen Corona-Maßnahmen und HartzIV zu einem Nettogrundeinkommen in Höhe von 550 € umgewandelt werden könnten.
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG fordert ein rasches Umdenken. Unsere Bundesvorsitzende Sigrid Ott: „Die Pandemie zeigt uns, wie wichtig es wäre, dass alle am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt werden. Es wurden schon so viele Hilfspakete geschnürt und doch findet sich immer eine Gruppe, die aus dem Raster fällt. Mit einem BGE wären zumindest alle mit dem Nötigsten abgesichert.“
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG fordert ein BGE bereits seit ihrer Parteigründung. Mittlerweile wird die Forderung eines BGE untermauert durch die Initiative des Finanzierungsmodells.
Seit dem 25. September 2020 läuft die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum Grundeinkommen. Damit das BGE in ganz Europa wahr wird, unterstützen auch wir diese EBI.
Hier kann online unterschrieben werden.
