Vor wenigen Tagen startete im Netz die Kampagne #MeTwo. Seither berichten unter dem Hashtag tausende Menschen mit Migrationshintergrund von ihren Erfahrungen mit Rassismus in Deutschland. Die Erlebnisse sind erschütternd und zeigen, dass wir von einer offenen und toleranten Gesellschaft noch weit entfernt sind.
Der #MeTwo-Initiator Ali Can möchte das ändern und mit der Kampagne eine konstruktive Wertedebatte anstoßen. Das ist wichtig und ernst zu nehmen, denn die Diskriminierungen haben auch strukturelle und institutionelle Dimensionen.
Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund liegt in Deutschland bei ca. 23 Prozent. In der Politik ist dieser Teil der Bevölkerung unterrepräsentiert. Im Bundestag haben zum Beispiel nur ca. 8 Prozent der Mandatsträger*innen einen Migrationshintergrund. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) möchte, dass sich die Vielfalt der Gesellschaft auch in der Politik widerspiegelt. Denn Menschen, die wegen ihrer Herkunft und Hautfarbe diskriminiert werden, haben andere Bedürfnisse und durch ihre Erfahrungen auch andere Lösungsansätze.
Wie bringen wir Vielfalt in die Politik?
Um dieses Ziel zu erreichen, hat sich DiB als erste Partei eine feste Vielfaltsquote gegeben. 25 Prozent der Ämter und Plätze auf Wahllisten sind für Menschen reserviert, die Diskriminierungserfahrungen gemacht haben – aufgrund von Rassismus, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität.
Darüber hinaus muss sich auch das Wahlrecht ändern. Viele Personen mit Migrationshintergrund scheuen den aufwändigen Prozess die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben. Sie sind daher nicht wahlberechtigt, obwohl sie Steuern zahlen und tagtäglich am Gemeinwesen teilnehmen. DiB fordert das aktive und passive Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen. Das sind Menschen, die sich seit mindestens fünf Jahren „rechtmäßig“, „geduldet“ oder „gestattet“ in Deutschland aufhalten und am Wahltag eine Aufenthaltserlaubnis besitzen.
Es ist noch ein langer Weg bis wir in unserer vielfältigen Gesellschaft wirklich gleichberechtigt zusammenleben. Bis dahin gilt für uns alle: zuhören (im Fall von #MeTwo: lesen), lernen und für demokratische Werte und einen respektvollen Umgang miteinander einstehen.
