Am 26. Mai 2019 ist Europawahl. Das heißt, alle Europäer*innen sind dazu aufgerufen, ihre Vertreter für die nächste Legislaturperiode zu wählen. Bei den Europawahlen in den letzten Jahren war die Wahlbeteiligung immer sehr niedrig. Während bei der ersten Europawahl im Jahr 1979 noch 61,99% der Europäer*innen zur Wahl gingen, lag die Wahlbeteiligung laut Bundeszentrale für politische Bildung 2014 gerade mal bei 43,09%. Wir von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG haben es uns für die kommende Europawahl im nächsten Jahr zur Aufgabe gemacht, die Bürger*innen für das Thema Europa zu begeistern und von der Wichtigkeit dieser Wahl zu überzeugen. Deshalb hat DiB einen ganz besonderen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung unseres Europa-Wahlprogramms erarbeitet, an dem auch Du aktiv teilnehmen kannst.
Wir haben mit Johanna, die von Beginn an in die Planung des Beteiligungsprozesses eingebunden ist, gesprochen und sie gebeten uns ein paar Fragen zu beantworten.
Wieso überhaupt an der Europawahl beteiligen?
Ich selbst sehe mich als Europäer*in und weniger als Deutsche*r. Für mich ist es daher selbstverständlich nicht nur die Politik auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene mitbestimmen zu wollen. Die EU ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte des vergangenen Jahrhunderts und ist auch aus meinem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Doch wir sehen auch große Probleme: Den aktuellen Herausforderungen, wie wachsende Ungleichheit, Klimawandel, Migration oder dem erstarkenden Rechtspopulismus, ist die EU in ihrer jetzigen Form nicht gewachsen.
Europa braucht Veränderungen, muss demokratischer und bürger*innennäher werden. Gemeinsam müssen wir eine neue Vision für Europa entwickeln: demokratisch, sozial, nachhaltig und weltoffen. Diese Herausforderungen sind groß, aber wir dürfen uns nicht entmutigen lassen. Denn es ist unser Europa, also lasst es uns gemeinsam gestalten!
Was macht den Beteiligungsprozess bei DiB so besonders, bzw. wieso DiB und nicht die anderen Parteien?
Bei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG sind wir überzeugt davon, dass Europa eine neue Vision braucht und haben auch ziemlich genaue Vorstellungen davon, wie diese entstehen soll. Nämlich erschaffen aus den Ideen und Zukunftsträumen der Bürger*innen. Offen und transparent in einem demokratischen Prozess. Deshalb bringt DiB Bürger*innen und progressive Organisationen zusammen, um gemeinsam Konzepte und Ideen für ein zukunftsfähiges Europa zu entwickeln.
Wie kann man mitmachen?
Wirklich jede*r ist eingeladen mitzumachen, denn für unser Programm brauchen wir Deine Ideen! Du musst dafür kein Parteimitglied oder Beweger*in sein. Und auch kein*e Politikexpert*in. Nimm einfach an einer unserer Online-Umfragen teil oder komm zu einem Europa-Workshop oder einer Lab Konferenz. Alle Termine findest Du hier.
Wir freuen uns, wenn Du dabei bist!
Wie unterscheiden sich diese Beteiligungsformate?
Die Beteiligungsformate unterscheiden sich vor allem in zwei Punkten. Es gibt Online-Umfragen, die bequem vom Sofa aus ausgefüllt werden können und Veranstaltungen, die in der “echten Welt” stattfinden. So ist für jeden Geschmack etwas dabei. Die Europa-Workshops dauern etwa zwei bis drei Stunden und finden verteilt in ganz Deutschland stand (bestimmt auch in Deiner Nähe!). Im Herbst gibt es außerdem ganztägige Lab Konferenzen, bei der die wichtigsten Themen noch ausführlicher diskutiert werden können.
Was passiert mit den Ergebnissen?
All die vielen Ideen und Impulse landen nicht in irgendeiner Schublade, sondern werden zu unserem Wahlprogramm für die Europawahl. Dazu sammeln wir die Ideen im “Garten der Ideen” und sortieren und clustern sie. Im nächsten Schritt werden aus den Impulsen und Ideen Initiativen formuliert. Diese werden dann zur Abstimmung gestellt. Erhält die Initiative eine Mehrheit, wird sie Teil des offiziellen DiB-Europaprogramms!
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