“Jeder, der arbeiten will, soll 2025 auch arbeiten können.” Dieses Zitat stammt von Angela Merkel, die bis 2025 die Vollbeschäftigung einführen will. Gleichzeitig ist aber ein vollkommen anderer Trend zu beobachten. In der Industrie werden Arbeitsprozesse immer weiter automatisiert. Maschinen produzieren schneller, besser und vor allem günstiger als Menschen es könnten. Das ist eine geniale Entwicklung. Arbeiter*innen werden physisch und psychisch entlastet und trotzdem kann die Produktion erhöht werden. Einer Realität muss man sich aber stellen. Der Arbeitsmarkt wird sich massiv verändern.
Wie genau der Arbeitsmarkt sich entwickeln wird, kann man nur schwer prognostizieren, aber mit Hinblick auf die Automatisierungsbemühungen ist es eine berechtigte Annahme, dass der Arbeitsmarkt sich zum Nachteil der Arbeitnehmer*innen entwickeln wird. Ein ständig wachsender Anteil der Wertschöpfung findet rein maschinell statt und Maschinen bezahlen bekannterweise keine Steuern. Mit dem Ziel die gesamte Gesellschaft an der Wohlstandsentwicklung teilhaben zu lassen und die Funktion unserer Sozialsysteme dauerhaft gewährleisten zu können ist, auf dem Marktplatz der Ideen, die Initiative
Einführung einer Wertschöpfungsabgabe entstanden, die wir stolz als Initiative der Woche präsentieren können. Ziel dieser Initiative ist es, dass auch Wertschöpfung die sich nur aus dem Eigentum von Produktionsmitteln oder Finanzkapital ergibt, ähnlich oder gleich besteuert wird, wie Einkommen aus Arbeit.
Viele Argumente dafür leiten sich direkt aus der Problembeschreibung ab. Das stärkste Argument dafür ist, dass durch eine solche Abgabe die Funktionsfähigkeit unserer Sozialsysteme dauerhaft, unabhängig von den Entwicklungen im Arbeitsmarkt, gesichert werden könnte. Kritiker*innen befürchten, dass eine solche Steuer nur den Industriestandort Deutschland schwächt. Maschinen kann man noch leichter outsourcen als Menschen. Dieses Problem kann man abschwächen, indem man die restlichen Standortfaktoren verbessert. Durch eine bessere Infrastruktur kann Deutschland trotz höherer Steuern wettbewerbsfähig bleiben. Langfristig bleibt eine vertiefte internationale Zusammenarbeit trotzdem notwendig.
Bis zur Abstimmung nächste Woche wird im Plenum noch fleißig weiter diskutiert.
Zur Debatte und Abstimmung sind alle Parteimitglieder und Beweger*innen herzlich eingeladen. Wer noch kein Mitglied/Beweger*in ist, kann hier aktiv werden.
Wenn die Initiative angenommen wird, wird sie in unser Parteiprogramm aufgenommen und der Bundestag wird aufgefordert eine Enquete-Kommission zu gründen, die sich mit diesem Thema gründlich auseinandersetzt.
