Seit Freitag ist es offiziell: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist als Partei zur Bundestagswahl zugelassen. Damit sind wir die erste Partei in Europa mit einer Quote für Vielfalt*.
Es ist eine kleine Revolution in der deutschen Politiklandschaft. Viele andere Parteien weigern sich, Vielfaltsquoten einzuführen. Das geschieht oft mit dem Verweis auf den Bundeswahlleiter. Eine solche Quote sei nicht machbar, heißt es. Aber sie ist machbar – das haben wir jetzt bewiesen.
Mehr Repräsentanz von Gruppen, die oft nicht gehört werden
Vielfalt und Weltoffenheit sind Teil unserer Grundwerte, die unsere gesamte politische Ausrichtung leiten. Wir wollen eine Partei sein, die die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit und Vielfalt widerspiegelt und für die Rechte aller Menschen kämpft. Besonders auch für diejenigen, die in unserer Gesellschaft benachteiligt und diskriminiert werden.
Der Bundestag spiegelt nicht die Vielfalt unserer Gesellschaft wieder: nur acht Abgeordnete im deutschen Bundestag sind offen schwul oder lesbisch. In Großbritannien sind es dagegen 45. Menschen, die Diskriminierung aufgrund von Herkunft oder Hautfarbe erfahren, sind fast gar nicht in Spitzenpositionen zu sehen. Mit Karamba Diaby sitzt gerade mal ein Schwarzer Abgeordneter im Bundestag. Auch Menschen mit Behinderung sind oft vom politischen Geschehen ausgeschlossen.
Die Repräsentanz von allen gesellschaftlichen Gruppen ist eine Voraussetzung für eine faire und gerechte Gesellschaft. Die meisten Politiker*innen wissen, dass Rassismus, die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und Homophobie große gesellschaftliche Probleme sind. Aber nahezu niemand versucht, diese Probleme anzugehen. Habt ihr schon mal eine*n Politiker*in getroffen, die freiwillig ihre oder seine Macht aufgegeben hat? Wir auch nicht. Deswegen braucht es harte Instrumente wie Quoten.
Mehr Vielfalt in der Politik heißt bessere Politik
Die Politik kann bessere Lösungen auf die Herausforderungen unserer Zeit finden, wenn sie viele verschiedene Sichtweisen in Entscheidungsprozesse einbezieht. Das belegen auch Studien aus der freien Wirtschaft. Das neue Teilhabegesetz ist ein gutes Beispiel dafür was passiert, wenn Politiker*innen über die Köpfe der betroffenen Menschen hinweg entscheiden. Darüber hinaus lassen sich politische Entscheidungsträger*innen einen riesigen Pool an Talenten entgehen, die bisher in der Politik kaum zur Sprache gekommen sind.
Zuletzt möchte ich nicht in einer Gesellschaft leben, in der Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Herkunft, Behinderung oder sexuellen Identität und Orientierung diskriminiert werden. Meine Freund*innen und meine Familie sind Schwarze Menschen, Muslim*innen, Jüd*innen, trans*Personen, queere Menschen, Menschen mit Behinderungen. Ein Angriff auf sie ist ein Angriff auf mich und auf uns alle.
Eine Quote allein reicht nicht
Die Vielfaltsquote ist ein erster wichtiger Schritt für DEMOKRATIE IN BEWEGUNG, um zu zeigen, dass wir Vielfalt nicht nur als Lippenbekenntnis verstehen. Weitere Schritte müssen folgen.
Wir meinen Vielfalt ernst. Das heißt auch, dass wir Rassismus und andere Formen von Diskriminierung bei uns selbst angehen müssen. Wir planen, einen Sensibilisierungsworkshop auf unserem Parteitag zu veranstalten, dem weitere auf Landesebene folgen werden. Wir haben eine Gruppe, die sich gezielt um Vielfalts-Themen kümmert. Wir prüfen bei allen Menschen, die bei uns Mitglied werden wollen, ob sie unsere Werte zu Vielfalt teilen. Wir werden regelmäßige Analysen über die Vielfalt unsere Mitglieder und Beweger*innen vornehmen und diese veröffentlichen.
DEMOKRATIE IN BEWEGUNG ist eine sehr junge Partei. Und wir haben uns vorgenommen nur wenige Monate nach Gründung zur Bundestagswahl anzutreten. Daher ist es eine besondere Herausforderung, sich dem Druck entgegenzustellen und sicherzustellen, dass Vielfalt nicht zu kurz kommt.
Wir brauchen dringend Unterstützung. Wir wollen mehr Muslim*innen, mehr People of Colour, mehr Menschen mit Behinderung und mehr LSBTTIQ+ Menschen. Wir brauchen eure Perspektiven und euer Talent. Unsere Quote sorgt dafür, dass eure harte Arbeit nicht unbemerkt bleibt. Seid dabei und lasst uns DEMOKRATIE IN BEWEGUNG zur progressivsten Partei der Welt machen.
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*Unsere Vielfaltsquote beträgt 25 Prozent und ist vorgesehen für Menschen, die wegen ihrer Herkunft, Hautfarbe, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität bzw. Orientierung diskriminiert werden. Das heißt 25 Prozent aller Posten von Bundesvorstand, Landesvorständen bis zu den Listenplätzen werden mit Menschen besetzt, die zu Vielfalt zählen.
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