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Ein Update für die Demokratie

Ein Update für unsere Demokratie. Das ist die Idee hinter DiB – DEMOKRATIE IN BEWEGUNG. Lasst uns gemeinsam Demokratie neu denken, hier und jetzt! Mach mit! Wir sind eine Bewegung, die die Politik aus den Hinterzimmern holt. Daher ist unsere Vision eine Gesellschaft, in der jede Stimme gehört wird. Und dies nicht nur alle 4 oder 5 Jahre bei einer Wahl, sondern Tag für Tag. Wir sind eine beim Bundeswahlleiter aufgeführte bundesweit tätige deutsche Partei.

Die Art, wie Politik gemacht wird

Wir können keine neuen Ergebnisse erwarten, wenn wir immer wieder das Gleiche tun. Deswegen wollen wir die Art ändern, wie Politik gemacht wird. Und dies mit neuen Methoden für Mitbestimmung, Kooperation und Transparenz. Also Demokratie, die bereit für das 21. Jahrhundert ist.


Demokratie in Bewegung

10 std 17 protokoll vor

Die Vereinigten Staaten von Amerika gelten als Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Der Schutzpatron für diesen Mythos ist Donald Trump. Dieser orange-blonde Wüterich kämpft unermüdlich um seine Rückkehr ins Weiße Haus. Vor den Wahlen 2016 wurde hierzulande ein Erfolg des millionenschweren Tricksers nahezu ausgeschlossen, 2024 ist das Gegenteil der Fall. Die Befürchtung, dass er an die Macht zurückkehrt, ist groß. Um es höflich zu sagen: Was Trump von sich gibt, ist unter aller Würde.

Fakt ist: man muss den 77-Jährigen mittlerweile als Dauerlügner und verbalen Brandstifter charakterisieren. Wer schon immer Zweifel an den USA hatte, wird sie mit Trump im Nacken nicht mehr los. Spätestens wenn man die Bilder sieht von den unzähligen Trump-Jüngern, die ihren Messias ekstatisch bejubeln wird einem eiskalt. Manche raten nun zu beten, dass Trump nicht noch einmal Präsident wird. Aber die Evangelikalen beten in den USA auch, nur sind sie es, die Desinformation im Auftrag des Herren Trump verkünden.

Demokratie in Bewegung

1 Tag 10 std vor

Demokratie in Bewegung

2 tage 10 std vor

Das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (Convention on the Rights of Persons with Disabilities – #CRPD) ist ein #Menschenrechtsübereinkommen, das am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen wurde und am 3. Mai 2008 in Kraft getreten ist.

Die #UN_Behindertenrechtskonvention ist am 22. Januar 2011 für die EU in Kraft getreten, in Deutschland schon am 26.03.2009. Sie ist nunmehr 15 Jahre gesetzlich geltendes Recht.

Die 2. Staatenprüfung aus 2023, durch den Fachausschuss der UN zur Umsetzung der #UN_BRK in Deutschland liefert ein erschreckend desaströses Fazit!
Die positiven Aspekte des Prüfberichts sind kürzer als eine DIN A4 Seite, die Liste der ernsten Mängel ist dagegen 16 DIN A4 Seiten lang!

Lt. Auflistung fehlt es u.a. an:

- Den elementarsten rechtlichen Grundlagen, z.B. mangelt es an verantwortlichen Zuständigkeiten staatlicher Stellen, es fehlt die konsequente Überprüfung der Einhaltung und auch die Rechtsmittel zur Durchsetzung von Ansprüchen fehlen.

- Es fehlt an systematischer Kooperation mit Betroffenenorganisationen und in allen Bereichen mangelt es extrem an personellen wie finanziellen Ressourcen.

- Die Verweigerung von angemessener #Barrierefreiheit und #Inklusion wird juristisch nicht als #Diskriminierung definiert, sondern nur als Umsetzungsdefizit mit Verbesserungsvorschlagspotenzial.

Die alltägliche, massive Diskriminierung von Menschen mit Behinderung in Deutschland betrifft alle Lebensbereiche, besonders #Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, Freiheitsrechte, Mobilität, Selbstbestimmung und allgemeine #Teilhabe.

In Deutschland leben 10,4 Mio. Menschen mit einer Behinderung, dav. sind 7,6 Mio. schwerbehindert, mit einem Grad von mind. 50 %, das sind fast 10 % der Gesamtbevölkerung.
Nur 4 % aller Betroffenen sind mit einer Beeinträchtigung geboren, es kann also jeden treffen.

Die Behindertenrechtskonvention als Teilbereich der universellen allgemeinen Menschenrechte wird in Deutschland tagtäglich millionenfach verletzt - seit 15 Jahren wird geltendes Recht systematisch missachtet - Menschen wird permanent und ignorant Leid zugefügt.

Und in politischen Sonntagsreden wird vom Christlich-Sozialen-Abendland, von Freiheit als höchstem Gut, vom Schutz der Minderheiten und von Werte-Politik geplappert.

Es ist eine Schande!


 
 

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